Standpunkte

Seit 2014 ist die Schweiz nicht mehr an Erasmus beteiligt. In der Zwischenzeit hat sich das Programm sowohl in seinem Umfang als auch in seiner Ausrichtung verändert. Es beschränkt sich nicht mehr auf die Mobilität unserer Studierenden, sondern deckt die Bedürfnisse der gesamten Jugend ab. Es bietet allen Organisationen in diesem Bereich den Zugang zu Finanzmitteln, von Pfadfinderbewegungen über Berufsschulen bis hin zu Sport- und Kulturvereinen.

Die Teilnahme an Erasmus+ erfordert für das Jahr 2027 einen Verpflichtungskredit von 192 Millionen Franken, was einer zusätzlichen Finanzierung von 147 Millionen Franken entspricht. Der Betrag entspricht dem Zusatznutzen von Erasmus+, das der breiten Jugend offensteht, im Vergleich zum heutigen Schweizer System, das sich auf die Mobilität einer kleinen Gruppe beschränkt. Diese Mittel fliessen in Form neuer Fördergelder und Kooperationen, von denen die Schweizer Jugend profitieren wird, an uns zurück.

Erasmus+ ist eine Investition in die Zukunft. In einer immer unsicherer werdenden Welt ist es unsere Aufgabe, die Anpassungsfähigkeit unserer Jugendlichen zu stärken und die Personen und Organisationen besser zu unterstützen, die sie auf diesem Weg begleiten. Erasmus+ ist das weltweit grösste Programm in diesem Bereich. Das Vereinigte Königreich hat dies richtig erkannt und kürzlich beschlossen, sich dem Programm wieder anzuschliessen und für das Jahr 2027 einen Betrag von 570 Millionen Pfund bereitzustellen.

Im März unterstützte der Ständerat eine Motion, die ein Programm zur Förderung der Innovation im Sicherheitsbereich fordert. Ab Mai starten neue gemeinsame Forschungsprojekte von VBS und ETH-Bereich. Im Juli lancieren Innosuisse und armasuisse eine Projektausschreibung zu Dual-Use-Technologien. Das beweist, dass die aktuelle geopolitische Lage kein langes Abwarten zulässt.

 

Der Bundesrat muss diese Entwicklung bei der Erarbeitung der BFI-Botschaft für die Jahre 2029-2032 berücksichtigen. Zum einen gilt es, den Bereich Sicherheit und Verteidigung in die inhaltlichen Ziele zu integrieren; zum anderen müssen die Hochschulen und Organisationen der Forschungs- und Innovationsförderung mit den notwendigen Finanzmittel alimentiert werden. Das ist eine Investition in die Sicherheit unseres Landes und stärkt zudem unsere technologische Eigenständigkeit und Wettbewerbsfähigkeit.

In den Jahren 2012-2024 sind die Investitionen des Bundes in den Bereich der Bildung, Forschung und Innovation (BFI) im Durchschnitt um 1,9% pro Jahr gewachsen, während die Bundesausgaben jährlich um 2,6% anstiegen. Gleichzeitig haben unsere qualitativ hochstehenden Ausbildungsstätten sowie die Forschungs- und Innovationsakteure massgeblich zu unserem Wirtschaftswachstum beigetragen, das nun aufgrund internationaler Unsicherheiten ins Stocken gerät.

Vor diesem Hintergrund wäre es gerade jetzt verfehlt, den BFI-Bereich, der 9,4% des Bundeshaushalts ausmacht, mit einem Anteil am EP27 von mehr als 15% überproportional zu belasten. Der Ständerat hat dies erkannt und in der Wintersession im EP27 gezielte Korrekturen vorgenommen, damit die BFI-Akteure in der Schweiz weiterhin konkurrenzfähig bleiben und ihre Aufgaben zugunsten von Wirtschaft und Gesellschaft erfüllen können. Diese von der WBK-N und der FK-N ebenfalls empfohlenen Korrekturen sind nun auch im Nationalrat zu unterstützen. Damit sichern wir sowohl das Entlastungspaket als auch unseren BFI-Standort.